Torsten Leveringhaus nimmt am Webinar “Mein Körper, meine Daten, meine Entscheidung?” der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. – GFF teil. Bis zum 1. Oktober 2022 müssen die gesetzlichen Krankenkassen umfangreiche Gesundheitsinformationen wie Diagnosen, Klinikaufenthalte etc. aller ihrer 73 Millionen Versicherten zu Forschungszwecken in eine Datenbank einspeisen, die weitreichende und unnötige Sicherheitsrisiken aufweist. Ein Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ist nicht vorgesehen. Aus Sicht der GFF ein klarer Verstoß gegen das Recht, über die eigenen Daten zu bestimmen. Sie hat daher Anfang Mai Eilanträge bei Sozialgerichten in Berlin und Frankfurt eingereicht, auch aufgrund eines Sachverständigengutachtens zum Schutz medizinischer Daten durch Verschlüsselungstechnik. Doch wie kann die Balance zwischen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und dem öffentlichen Interesse an effektiver Gesundheitsforschung gehalten werden? Wie kann und muss der Staat die sensibelsten aller Daten schützen? Diesen Fragen wollen wir nachgehen und sie mit den Teilnehmenden diskutieren.
Gesprächspartner*innen sind: Prof. Dr. Dominique Schröder, Kryptographie-Professor und Verfasser des Sachverständigengutachtens zum Schutz medizinischer Daten sowie Dr. Bijan Moini, Leiter des Legal Teams und Verfahrenskoordinator. Die Veranstaltung wird moderiert von Dr. Maria Scharlau, Pressesprecherin und Leiterin der Kommunikation.