Nach der Sitzungsrunde ist vor der Sitzungsrunde. Und der erste Auschuss nach der Sitzung der Gemeindevertretung ist der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport. Die Tagesordnung ist dabei recht übersichtlich, nur über drei Punkte soll diskutiert und abgestimmt werden.
Wer sich ausführlicher zu den Vorlagen und den Antrag informieren will kann dies in den 53 Seiten Sitzungsunterlagen machen.
Was man nicht im Kopf hat… Den Bericht für den Sozialausschuss hatte ich geschrieben, nur die Veröffentlichung vergessen. Somit kommt hier der (Vor-)Bericht schon mit der Niederschrift. Die Anmerkungennach der Sitzung sind trotzdem wie immer in Rot gehalten.Da ich selber nicht bei der Sitzung dabei sein konnte, kann ich leider nicht von der Diskussion berichten.
TOP 2 – Mitteilungen aus dem Gemeindevorstand
Wird gegebenenfalls nach der Sitzung ergänzt.
Die Schulleiterin des Schuldorfes informierte die Gemeinde, dass man sich aus Zeitgründen nicht, wie eigentlich von der Gemeindevertretung gefordert, Gedanken um neue Finanzierungsmöglichkeiten machen konnte und bittet um eine weitere Verlängerung des derzeitigen Zuschusses.
Herr Sturm, Mitarbeiter der Verwaltung, hat sich zum Sport-Coach weiterbilden lassen. Damit verbunden stehen der Gemeinde nun Fördermitel in Höhe von 10.000 Euro für die Integration von Flüchtlingen zur Verfügung.
Und noch einmal Thema Kindergarten: Der Waldorfkindergarten bittet die Gemeinde auch um mehr Zuschüsse.
Die Sprechstunde für Flüchtlinge musste kurze Zeit im Bürgerbüro stattfinden. Grund war eine Bedrohungssituation in der Unterkunft. Diese wurde nun durch die Verlegung von Personen gelöst und ab dem 4.10. findet die Betreuung wieder in der Unterkunft statt.
Durch eine Kündigung muss eine Stelle im Bereich Flüchtlingsbetreuung neu besetzt werden. Da sich herausgestellt hat, dass hier vor allem Verwaltungsaufgaben anfallen, wird nun ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in eingestellt.
TOP 3 – Smarte Gemeinde Seeheim-Jugenheim – Digitalisierung vorantreiben (FDP Antrag)
Seeheim-Jugenheim wird digital verkündet die FDP auf ihrer Homepage. Da ist so ein Antrag nur folgerichtig. Aber
Bevor man sich näher mit den Punkten befasst, soll erst einmal eine Bestandsaufnahme gemacht werden. Folgende Dinge werden dabei abgefragt: – – Ausbaustand schnelles Internet
– Aktuelle Verwaltungssoftware
– Zukünftige Ausbauplanung
– Prüfung von Fördermitteln
– Prüfung ähnlicher Projekte/Personalstellen in anderen Kommunen oder Körperschaften
Dieser Prüfauftrag wurde dann einstimmig verabschiedet.
TOP 4 – Überprüfung der Kindertagesstätten auf Weichmacher
Die Grünen hatten den Antrag gestellt, die Kindertagesstätten auf gesundheitsschädliche Weichmacher zu untersuchen. Die meisten KiTas wurden schon untersucht, leider wurde dabei auch etwas gefunden. Es wurden dann aber auch Maßnahmen unternommen.
Nun wurden auch noch die restlichen Tagesstätten untersucht. Hier wurde nichts gefunden – somit dürfte es fürs erste das letzte Mal sein, dass wir über diese Vorlage abstimmen oder so wie hier, zur Kenntnis nehmen.
Wie schon geschrieben, wurde das ganze einstimmig zur Kenntnis genommen.
TOP 5 – Verwaltungsvereinbarung zur Finanzierung des Programms “Pakt für den Nachmittag” an der Tannenbergschule in Seeheim
Der Sozialausschuss hat zwei kleine Änderungen der Vorlage vorgenommen. So wurde spezifiziert, dass es ein öfentlich-rechtlicher Vertrag ist und die Kostenaufstellung wurde genauer definiert. Zudem soll der geänderte Vertrag bis zum HFA am 1. November vorgelegt werden. So geändert und angefordert wurde dem ganzen einstimmig zugestimmt.
